Ausschüsse




Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab, die auf Beschluss des Bundestages für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet werden.

In den Ausschüssen konzentriert sich der jeweilige Abgeordnte auf ein Teilgebiet der Politik. Dort werden alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung beraten und es wird versucht bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähirgen Kompromiss zu finden.

Ich arbeite in folgenden Ausschüssen mit:

Obmann der CDU/CSU-Fraktion und ordentliches Mitglied:

  • Rechnungsprüfungsausschuss; Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die organisatorische Struktur eines ständigen Ausschusses erreicht. Ihm gehören 17 Mitglieder an, die zugleich auch Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Haushaltsausschusses sind. Ist der Haushaltsausschuss vor allem für die Bewilligung der Mittel zuständig, so vollzieht der Rechnungsprüfungsausschuss den Vollzug der Ausgabe nach, prüft die Haushalt- und Wirtschaftsführung des Bundes und bereitet die Entlastung der Bundesregierung durch das Plenum des Deutschen Bundestages auf der Grundlage der Bemerkungen des Bundesrechnungshofes vor.  Als Obmann koordiniert man die  Arbeit und Aufgaben, im jeweiligen Ausschuss, im Namen seiner Kollegen
  • Haushaltsausschuss; Ohne Zustimmung des Bundestages erhält die Bundesregierung keine Cent aus der Staatskasse. Wie viel Geld der Bund ausgibt und wofür - darüber berät der Haushaltsausschuss des Bundestages im jählichen Haushaltsverfahren. Des Weiteren kontrolliert er fortlaufend die Haushaltsführung der Bundesregierung und die Finanzhilfen im Rahmen der Eurostabilisierung. Den Vorsitz des Haushaltsausschusses übernimmt nach parlamentarischen Brauch ein Mitglied der größten Oppositionsfraktion.
Stellvertretendes Mitglied:
  • Ausschuss für Inneres und Heimat; Von Ausländer- und Asylpolitik bis zum Zivil- und Katastrophenschutz: Der Innenausschuss hat breit gefächerte Aufgaben. Dabei versucht er, innere Sicherheit für die Gemeinschaft und Bürgerrechte für den Einzelnen in Einklang zu bringen. Neben der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums des Innern und dessen nachgeordneten Bundesbehörden bereitet er auch wichtige Gesetzesvorhaben vor, bevor diese im Plenum beschlossen werden können. Zudem werden Anhörungen durchgeführt, um Informationen zu Detailfragen von Sachverständigen einzuholen.

Nach oben